Vereinsrecht

Ein Verein i. S. d. §§ 21 ff. BGB ist ein auf Dauer angelegter Zusammenschluss von Personen zur Verwirklichung eines gemeinsamen Zwecks mit körperschaftlicher Verfassung (Vorstand und Mitgliederversammlung als Organe), der einen Gesamtnamen führt, nach außen als Einheit auftritt und in seinem Bestand vom Mitgliederwechsel unabhängig ist.

Für den Verein muss eine Satzung erstellt werden. Die Satzung soll den Namen und den Sitz des Vereins, den Zweck des Vereins, Bestimmungen über den Mitgliedereintritt und -austritt, die Beitragspflicht, die Bildung des Vorstandes und eine Bestimmung, dass der Verein in da Vereinsregister eingetragen werden soll enthalten.

Das Vereinsrecht befasst sich mit Sachverhalten im Rahmen der Gründung von Vereinen bzw. Veränderungen in bestehenden Vereinen, sowie mit rechtlichen Problemen innerhalb des Vereins und des Vereins nach außen, etwa der Abgrenzung zu einem wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb.

Grundlagen sind das BGB und das Vereinsgesetz.

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